19. Januar 2006 (hpg-online.com) - Ibrahim Bilmez, einer der Anwälte, die den Kurdenführer Abdullah Öcalan am Mittwoch eine Stunde lang sehen konnten, erklärte gegenüber ANF, Öcalan solle auf Imrali in den Selbstmord getrieben werden. Er werde einem starken psychologischen Druck ausgesetzt. Außer der 20-tägigen Bunkerhaft sei bereits eine weitere 7-tägige Bunkerhaft verhängt worden.

„Wenn ich im Gefängnis Imrali vernichtet werde, ist dafür der Staat verantwortlich“
Öcalan erklärte gegenüber seinen Anwälten, dass er vor der 20-tägigen Bunkerhaft bereits sieben Tagen in de-facto-Bunkerhaft verbracht habe. Er solle in den Selbstmord getrieben werden. Die Bevölkerung solle wissen, dass er dies nicht tun werde und dass bei einem möglichen Tod oder anderen negativen Vorfällen nicht er selbst dafür verantwortlich sei, sondern der Staat. Bilmez erklärte bezüglich der 20-tägigen und der 7-tägigen de-facto-Bunkerhaft, diese Bestrafung sei illegal und durch die Gefängnisleitung ohne Zustimmung des Vollzuggerichts angeordnet worden.

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18. Januar 2006 (hpg-online.com) - In Êlih (Batman) kamen Tausende in den Stadtteilen Beşevler, Îpragaz und Parazaryerî zusammen um zum Gebäude der AKP gegen die Bunkerhaft des Kurdenführers Abdullah Öcalan zu demonstrieren. Sie riefen Parolen wie „Êlih wird nicht mehr schlafen, bis Öcalan frei ist“ und „Öcalan ist unsere politische Wiedergeburt“.

Die Sicherheitskräfte verteilten sich überall um das AKP Gebäude mit Panzern und Spezialeinheiten. Vor dem Gebäude fand eine Kundgebung statt. Şîrîn Bagli von der Initiative für eine demokratische Lösung in Êlih erklärte Erdogan spreche mit gespaltener Zunge und sage in Amed (Diyarbakir) oder Culemerg (Hakkari) etwas anderes als in Ankara. Man werde mit den Aktionen fortfahren. Im Anschluss ging die Menge zurück zum Gebäude der DTP.

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17. Januar 2006 (hpg-online.com) - Wie Anne Lene Dale Sandsten, Sprecherin des norwegischen Außenministeriums, gegenüber der Nachrichtenagentur ANF mitgeteilt hat, betrachtet die norwegische Regierung die PKK als eine legitime Organisation. „Die EU hat diese Organisation auf ihre Terrorliste aufgenommen. Aber für uns ist das nicht akzeptabel“, erklärte sie. Das Außenministerium verfolge die kurdische Frage und stehe im Kontakt mit kurdischen Gruppen, so Sandsten. Vor kurzem hatte Sandsten als Pressesprecherin des norwegischen Außenministers Janas Gahr Store bereits angekündigt, Norwegen betrachte die EU-Terrorliste nicht als bindend.

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Der Vorstand des Exekutivkomitees der Gemeinschaft der Kommunen Kurdistan (Koma Komalên Kurdistan KKK) warnte, dass die gegen den Kurdenführer Abdullah Öcalan verhängte 20-tägige Bunkerstrafe (verschärfte Isolation) dazu führen könne, dass der Krieg völlig außer Kontrolle gerate. Die KKK rief das kurdische Volk überall, wo es sich befindet, zum Aufstand auf.

Der Vorstand der Koma Komalên Kurdistan erklärte, der türkische Staat habe „seit letztem Jahr die Politik gegen den Kurdenführer Abdullah Öcalan nach und nach in eine Vernichtungspolitik verwandelt und dies auch 2006 fortgesetzt." Mit dem heutigen Tag habe diese Politik ein neues Niveau erreicht.

Bezüglich der gegen den Kurdenführer Abdullah Öcalan verhängten Bunkerstrafe erklärte der Vorstand des Exekutivrates der KKK „Die Isolationszelle in einem Isolationsgefängnis ist der konkrete Beweis für das Beharren auf der Vernichtungspolitik.

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Der Besuch seiner Geschwister Mehmet Öcalan und Havva Keser bei dem Kurdenführer Abdullah Öcalan auf der Gefängnisinsel Imrali wurde mit der Begründung verweigert, gegen Öcalan sei eine Disziplinarstrafe von zwanzig Tagen Einzelzelle verhängt worden. Die zuständigen Militärs am Schiffsanleger Gemlik hätten erklärt, es liege eine Gerichtsbeschluss darüber vor. „Ich wollte den Beschluss lesen, aber auch das wurde mir verweigert“, erklärte Mehmet Öcalan. „Auch die Zeitungen, die wir mitgebracht hatten, wurden nicht angenommen“. Rechtsanwalt Bekir Kaya erklärte dazu, dass sich sein Mandant ohnehin in einem Ein-Personen-Gefängnis befinde. Allerdings beinhalte diese Form der Disziplinarstrafe, die auf Antrag der Verwaltung verhängt werde, auch eine Beschränkung des Rechtes auf Telefongespräche, Briefkontakt und Familienbesuch. Die Verteidigung Öcalans versuche, die Hintergründe dieser Maßnahme zu erfahren, aber es lasse sich kein Ansprechpartner in dieser Angelegenheit finden, da aufgrund der Feiertage das zuständige Gericht in Bursa geschlossen sei.

Der Vorsitzender des Exekutivrates der Gemeinschaft der Kommunen Kurdistans (KKK) Murat Karayilan hat die auf der letzten Sitzung des Nationalen Sicherheitsrates (MGK) gefassten Beschlüsse als „Entscheidung zum totalen Krieg“ bezeichnet. Damit solle die Türkei in einen Polizei- und Jandarma-Staat verwandelt werden.

Die Widersprüche innerhalb des Systems in der Türkei werden zunehmend stärker, erklärte Karayilan. Es bestehe Bedarf nach einer neuen Politik und neuen Politikern, die in der Lage seien, die bestehenden Probleme zu erkennen und den Mut aufbrächten, diese zu lösen. Hauptthema der letzten drei Sitzungen des MGK sei die kurdische Frage gewesen, so Karayilan. „Trotzdem wird immer nur das auswendig Gelernte wiederholt. Mit Konzepten, die sich immer wieder um den gleichen Punkt drehen, lässt sich für die Türkei nichts gewinnen.“

Karayilan erinnerte daran, dass es ähnliche Pläne bereits 1994 gegeben habe, die gewünschten Resultate damit jedoch nicht erreicht worden seien. Darüber hinaus hätten sich die regionalen Bedingungen geändert. „Die Türkei wird eine Niederlage erleiden, wenn sie diese Politik weiter verfolgt. Auch aus den jüngsten Erklärung aus dem Generalstab wird deutlich, dass sie die Türkei in einen Polizeistaat oder sogar in einen Jandarma-Staat verwandeln wollen.“

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Wir sind in tiefer Trauer über den Tod der zapatistischen Freiheitskämpferin Ramona. Als kurdische Frauen möchten wir allen freiheitsliebenden Menschen und insbesondere der Chiapas Community unser Beileid aussprechen.

Ramona ist ein Symbol des Freiheitskampfes der Frauen unterdrückter Völker. Ihre Führungsrolle bei der Einnahme von San Cristobal hat der Welt vor Augen geführt, dass Frauen aller Nationen ihr Schicksal in die eigene Hand nehmen und sich dem Unrecht nicht ergeben. Die Entschlossenheit, den Mut und die Kraft, die die Kommandantin Ramona - trotz ihrer schweren Krankheit - im Kampf um Befreiung und Menschenwürde ausgestrahlt hat, sind für uns ein Beispiel dafür, dass der Freiheitsdrang von Frauen sich durch nichts aufhalten lässt. Ihr beharrlicher Einsatz für den Entwurf und die Durchsetzung der „Revolutionären Frauengesetze“ der EZLN zeigt, dass der Freiheitskampf von organisieren Frauen eine Revolution in der Revolution verwirklichen kann. Wie viel Kraft und Ausdauer dies erfordert, wissen wir als kurdische Frauen aus der Erfahrung unseres eigenen Befreiungskampfes nur allzu gut...

(Freie Frauenbewegung Kurdistans)

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Die Volksverteidigungskräfte (HPG) haben eine Bilanz des Jahres 2005 veröffentlicht. In der dazu gehörigen Erklärung heißt es: „Die türkische Armee hat im Frühling beginnend mit dem Gebiet Botan Angriffe gegen unsere Guerillakräfte im gesamten Gebiet des Nordens gestartet. Während des gesamten Jahres hat der Staat auf Kriegspolitik gesetzt. Diese Politik hat die meisten der im Jahr 2005 stattgefundenen Gefechte verursacht und wurde seit Beginn des Sommers noch intensiviert. Damit zusammenhängend wurde der Staatsterror gegen unsere Bevölkerung aktiviert. Entsprechend der gleichen Politik wurde mit dem Gesetz vom 1. Juni unser Vorsitzender komplett von der Außenwelt abgekapselt. Mit diesem Angriff auf physischer und psychologischer Basis, der die Isolation noch übersteigt, wurde ein gefährlicher Prozess eingeleitet. Als der türkische Staat beim Angriff auf unsere Bevölkerung und unsere Guerillakräfte nicht das gewünschte Resultat erreichen konnte, setzte er alles aufs Spiel und versuchte unter Einbeziehung der Unterstützung internationaler und regionaler Kräfte diese zum Partner bei den Angriffen zu machen...“

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Duran Kalkan, stellvertretender Vorsitzender des Exekutivrates der Gemeinschaft der Kommunen in Kurdistan (Koma Komalên Kurdistan oder KKK), bewertete das Jahr 2005 aus Sicht der Kurden als ein „Jahr der Errungenschaften“. Manche fürchteten, die Türkei könne sich demnächst mit ihnen verständigen: „Der Iran fürchtet, die Türkei könne sich mit der PKK verständigen, ohne sich mit ihm abzusprechen. Auch die USA haben Angst, denn wenn es eine solche Verständigung gäbe, wäre man nicht auf die USA angewiesen.“

Das Jahr des Konföderalismus
Unmittelbar nach der Ausrufung der „Koma Komalên Kurdistan“ durch Öcalan hätten die Kurden bei den Newrozfeiern 2005 ihre Unterstützung bekundet: „Newroz war ein einziger großer Serhildan. Es war wohl das größte Newroz in der Geschichte unseres Kampfes, unseres Volkes. 5-6 Millionen Menschen haben sich an den Feiern direkt beteiligt. Dies bedeutet, dass die Bevölkerung den KKK unterstützt und sich daher zum Serhildan erhoben, sich massenhaft am politischen Kampf beteiligt hat.“

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Bei den von HAW-PAR geräumten Minen handelt es sich zum größten Teil um solche irakischer, iranischer, russischer und türkischer Bauart.

Seit 2002 räumt die Initiative HAW-PAR Minen in Südkurdistan. Unter dem Motto „Für ein Kurdistan ohne Minen“ haben die MitarbeiterInnen im Jahre 2005 ein Gebiet von insgesamt 3000 Quadratmetern von Minen und anderen Kriegsüberbleibseln gereinigt, wie die Initiative jetzt in ihrem Arbeitsbericht für das vergangene Jahr bekannt gab. In dem Bericht wird Südkurdistan als „riesiges Minendepot“ bezeichnet, das eines sofortigen Eingriffs bedürfe. Aufgrund technischer und materieller Engpässe und bürokratischer Hindernisse sei diese Arbeit erschwert worden, so HAW-PAR. Die Initiative kritisiert auch die regionale politische Autorität für ihr „verantwortungsloses Verhalten gegenüber Menschenleben und –gesundheit“. „Angesichts der unkontrolliert und willkürlich im Gelände gelegten Minen, die Menschenleben gefährden, müssen sich regionale und internationale Kräfte verantwortlich fühlen“, heißt es in dem Bericht.

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Von Cengiz Kapmaz

Er sitzt auf der Ipekyolu Caddesi auf einem Hocker und dreht sich eine Zigarette. Ich gehe auf ihn zu… Tiefe Furchen des Schicksals in einem sonnenverbrannten Gesicht… In Gedanken versunken… Nachdem er einen tiefen Zug von seiner Cigara genommen hat, zeigt er mit dem Finger auf den Ort, an dem die Bombe explodiert ist und fängt an zu sprechen: „Die, die dort explodiert ist, war nicht die erste und wird nicht die letzte gewesen sein. Kann es denn so was geben, mein Herr? Sag schon, kann es so etwas geben?“

Wir laufen die Orte ab, an denen am 9. Dezember in Silopi gleichzeitig Bomben explodiert sind. Eine an der Ipekyolu Caddesi, eine zweite an der Besler Caddesi, und die dritte ist an der Hastane Caddesi hochgegangen. Die Hände, die diese Bomben gelegt haben, haben ein schwer zu lösendes Rätsel hinterlassen. Es sieht so aus, als sei beabsichtigt, dass man aus den Spuren etwas heraus liest. Wenn man die Punkte der Bombenanschläge miteinander verbindet, ergibt sich daraus der erste Buchstabe der Türkei – „T“.

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Warum der Name des inhaftierten kurdischen Politikers Abdullah Öcalan plötzlich in aller Munde ist...

Verwundert rieb sich am Dienstag mancher Leser der auflagenstärksten und einflußreichsten Zeitung der Türkei, Hürriyet, die Augen. Von der Titelseite blickte Abdullah Öcalan, und die lange Schlagzeile lautete: »Ich erkenne die Staatsbürgerschaft der Republik Türkei als übergeordnete Identität an.« Dazu wurde ausführlich aus dem jüngsten Gespräch des inhaftierten, zu lebenslanger Freiheitsstrafe verurteilten kurdischen Politikers mit seinen Anwälten zitiert. Das fand nach über halbjähriger Kontaktsperre in der vergangenen Woche erstmals wieder statt.

Die zitierte Aussage Öcalans ist an sich weder neu noch sensationell. Denn Öcalans Hauptthese seit dem Schauprozeß 1999 gegen ihn ist die einer »demokratischen Republik«... 

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Aus Anlass des Jahrestages der Parteigründung der PKK am 27. November 1978 haben in Kurdistan, in der Türkei, in Europa und in den kurdischen Bergen Feiern, Veranstaltungen und Kundgebungen stattgefunden. Außerdem wurden Gräber von Menschen, die im kurdischen Befreiungskampf ihr Leben verloren haben, besucht. Bei allen Aktivitäten wurde die Forderung „Freiheit für Öcalan, Frieden für Kurdistan“ aufgestellt. Zu Angriffen der Sicherheitskräfte kam es in Istanbul-Gaziosmanpasa, als eine Gruppe von 200 Menschen eine Demonstration durchführen wollte. Im Verlauf der Auseinandersetzungen wurden 15 Personen festgenommen.

Die seit dem 10. August als Friedens- und Feiheitsbrigaden in den Kandil-Bergen lebenden Mitglieder der Initiative „Lebende Schutzschilde“ haben sich mit 527 Personen den Volksverteidigungskräften (HPG) angeschlossen. Die Haltung des türkischen Staates habe keine andere Möglichkeit offen gelassen, erklärte Senar Mete im Namen der Gruppe. „Wir wollen immer noch nicht sterben und töten. Wir wollten in der Türkei einen demokratischen Kampf führen, aber die Repression hat das unmöglich gemacht. Deshalb sind wir in die Berge gegangen. Von der Gemeinschaft der kurdischen Gemeinden KKK wurden unsere Forderungen positiv aufgenommen. Aber von türkischer Seite wurde in keinster Weise darauf eingegangen. Die Repression gegen die Bevölkerung und die Militäroperationen wurden gesteigert. Deshalb haben wir beschlossen, uns der HPG anzuschließen. Wir werden unseren Kampf nicht mehr als lebende Schutzschilde fortsetzen, die in die Kriegsgebiete gehen, um die Militäroperationen auf zivile Weise zu stoppen, sondern als bewaffnete Kämpfer für den Frieden.“

Mit einer schriftlichen Erklärung hat die Geimeinschaft der kurdischen Gemeinden KKK-Exekutivrat das 27. Jubiläum der PKK-Gründung gewürdigt. Die Erklärung beinhaltet im Verweis auf die Angriffe der letzten Zeit eine Verwarnung: „Eine Fortsetzung der Kontraguerilla-Politik gefährdet die Bedingungen für ein Zusammenleben des kurdischen und türkischen Volkes.“

Der türkische Staat setze seinen totalen Krieg gegen die Befreiungsbewegung Kurdistans gesteigert fort, so heißt es weiter. Ein Ergebnis dieses Krieges sei die Verhinderung von Verteidigergesprächen mit dem Kurdenführer Abdullah Öcalan seit 26 Wochen. Auch die militärischen Vernichtungsoperationen gegen die Guerilla dauerten ununterbrochen an. Die Angriffe auf die Bevölkerung, die zum Tode mehrerer Menschen in Semdinli, Yüksekova und Mersin geführt haben, machten deutlich, dass der türkische Staat auf seiner Vernichtungspolitik beharre.

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Die Geburt der Arbeiterpartei Kurdistans PKK

... wurden die Fundamente des freien Kurdistans gelegt. Vor genau 27 Jahren am 27.November 1978 wurde die Arbeiterpartei Kurdistans PKK gegründet. Ab diesem Zeitpunkt war in Kurdistan nichts mehr wie vorher, von Grund auf begann sich dieses Land zu ändern.

27 Jahre des Kampfes haben wir nun hinter uns gelassen, 27 Jahre, die eine ganze Geschichte in sich verbirgt, die denn jahrhundertelangen Schmerzen ein Ende bereitete und die bisher die größte Revolution des kurdischen Menschen erlebte. Im allgemeinen sind zwar 27 Jahre eine sehr lange Zeit in der Geschichte eines Volkes und stellen nur einen kleine Punkt in der gesamten geschichtlichen Entwicklung dar, aber sie bedeuten für das kurdische Volk im Prinzip die Wiedergeburt und Auferstehung. In diesen Revolutionsjahren wurde der Schmutz von den vorausgegangenen Generationen weggeputzt.

Heute spricht jeder von einer kurdischen Renaissance, Auferstehung und Neugeburt, noch zutreffender gesagt, von einer nationalen Befreiungsbewegung, die eine Erschütterung in der Welt zur Folge. Es ist wieder eine allgemein akzeptierte Auffassung, daß die KurdInnen in ihrer Geschichte die wichtigste Revolution erleben. Diese Revolution jedoch läßt nicht sich mit einigen einfachen Veränderungen und Ausmaßen eingrenzen. Es ist hier von einer umfassenden und große Ausmaße annehmende Revolution die Rede...

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Auf den folgenden Seiten dokumentieren wir eine Erklärung des Gründungsmitglied der Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) und Mitglied des Exekutivrats der Gemeinschaft der Kommunen Kurdistans (KKK), Cemil Bayik.

Die PKK wurde mit dem Ziel gegründet, die Phase der Vernichtung des für nicht existent erklärten und zerteilten kurdischen Volkes, mit dessen nationalen und menschlichen Eigenschaften gespielt wurde, aufzuhalten und zu überwinden. Unsere Partei ist vor diesem Hintergrund mit der Zielsetzung entstanden, die Befreiungs- und Freiheitsfragen dieses Volkes zu lösen.

Die Bedingungen in der Gründungsphase waren sehr schwierig. Allem voran war das kurdische Volk weltweit nicht akzeptiert, es wurde verleugnet und man hatte seiner Vernichtung regelrecht zugestimmt. Es war ein Volk, dem die Welt keinen Platz einräumte. Kurdistan wurde nicht nur von den imperialistischen Kräften, von denen es zerteilt wurde, verleugnet; keiner der Staaten, die die Teile Kurdistans unter ihrer Herrschaft hatten, anerkannten das kurdische Volk und seine legitimen Rechte. Sie verleugneten es. Die Herangehensweise des realexistierenden Sozialismus unterschied sich nicht sehr von der der Imperialisten und Besatzungsmächte.

Zudem war das kurdische Volk in einer Situation, in der es selbst seine Existenz leugnete. Es durchlebte eine Flucht vor seiner Realität, von seinem Land, vor seinen eigenen nationalen Werten und Interessen. Es durchlebte eine Zeit der Ungewissheit. Diejenigen, die verleugnet wurden, befürworteten und akzeptierten die Verleugnung als selbstverständlich.
 

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Nachdem es der Verteidigung des Kurdenführers Abdullah Öcalans seit Monaten nicht mehr möglich ist, Kontakt zu ihrem Mandanten aufzunehmen, hat sich diese Woche auch ein Anwalt aus Deutschland auf den beschwerlichen Weg zur Gefängnisinsel Imrali im Marmara-Meer gemacht. Die Verhinderung des Verteidigergespräches mit der offiziellen Begründung, das notwendige Wasserfahrzeug für den Transport zur Insel sei defekt, kommentierte Rechtsanwalt Rainer Ahues mit folgenden Worten: „Die türkischen Sultane haben große Seeschlachten gewonnen. Ich kann nicht glauben, dass es in einem solchen Land kein Schiff geben soll, dass bei Windstärke 6 zur Insel Imrali übersetzen kann. Europa muss gegen die gegen Öcalan gerichtete Isolation und weiße Folter der Türkei gegenüber eine klare Haltung beziehen“.

Ahues verwies auf die laufenden Verfahren Öcalans vor dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte und in der Türkei sowie das Recht eines jeden Menschen auf Verteidigung und kündigte an, das Komitee zur Verhinderung von Folter und weitere Institutionen in Europa von der Situation Öcalans zu informieren.

Öcalan-Besuch verhindert
Der Besuch seiner Verteidiger und Schwester bei Abdullah Öcalan auf der Gefängnisinsel Imrali ist auch diese Woche wieder verhindert worden. Unter den Verteidigern, die am Schiffsanleger in Gemlik umkehren mussten, weil das Wasserfahrzeug nach offiziellen Angaben defekt war, befand sich auch der deutsche Anwalt Rainer Ahues.
 

Am 21.11.2005 hat die türkische Armee eine Militäroperation im Gebiet Mardin-Bagok eingeleitet. Bei einem von der HPG gelegten Hinterhalt wurde ein Soldat getötet, ein weiterer verletzt. Die Operation dauert an.

Ebenfalls am 21.11.2005 wurde in Antep-Islahiye/Osmaniye eine Militäroperation eingeleitet, die noch andauert. Zu Gefechten ist es bisher nicht gekommen. Am gleichen Tag wurden von der HPG zwei Telefonnetze in Osmaniye zerstört, die von der türkischen Armee bei Militäroperationen zur Kommunikation benutzt wurden.

Vergeltungsaktion der HPG in Sirnak
Bei einer Vergeltungsaktion der Volksverteidigungskräfte (HPG) am 22. November in Sirnak gegen die Vernichtungspolitik gegen Abdullah Öcalan und den Staatsterror gegen die Bevölkerung in Hakkari, Gever, Semzinan und Mersin sind nach HPG-Angaben 15 Soldaten und ein Guerillakämpfer namens Servan Salmas (Mehrizat Alizade) ums Leben gekommen.
Am 21. November wurde die Polizeidirektion in Silopi von einer HPG-Einheit mit Handgranaten angegriffen. Über Tote oder Verletzte gibt es keine genauen Angaben.
Am 20. November wurde das Fahrzeug eines Offiziers in Mardin-Derik durch einen Sabotageakt einer HPG-Einheit vollkommen zerstört.
Im Rahmen einer Militäroperation der iranischen Armee am 21. November im Gebiet Merivan in Ostkurdistan kam es zu einem Gefecht, bei dem sechs iranische Soldaten und ein Guerillakämpfer namens Berxwedan (Yusuf Karabag) ihr Leben verloren. Vier weitere Soldaten wurden verletzt.

Die Anzahl der Todesopfer durch einen Angriff der Sicherheitskräfte auf eine Kundgebung in Hakkari-Yüksekova, an der sich 30.000 Menschen beteiligten, hat sich auf vier erhöht. Die Anzahl der Verletzten wird mit 21 angegeben, davon sind sieben Polizisten. Bei den Straßenschlachten wurde ein Panzer abgebrannt. Es kam zu vielen Festnahmen. Polizei und Sondereinheiten halten mit Panzerfahrzeugen das Stadtzentrum sowie die Einfahrten in die Stadt besetzt.

Der DEHAP-Bürgermeister von Yüksekova, M.Salih Yildiz, kritisierte die Äußerungen des Gouverneurs von Hakkari, Erdogan Gürbüz, als einseitig. „Ich war selbst zur Zeit der Vorfälle in Ankara. Ich könnte mit dem Kopf durch die Wand gehen angesichts dieser furchtbaren Geschehnisse. Sie hätten verhindert werden können.“

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In Hakkari-Yüksekova sind auch heute wieder Zehntausende auf die Straße gegangen und haben den Rücktritt des Gouverneurs Erdogan Gürbüz gefordert. Gestern waren bei einer Protestkundgebung mehrere Menschen getötet und 21 Personen verletzt worden.

Während in der Nacht Totenstille geherrscht hatte, versammelten sich im Stadtzentrum Tausende Menschen, errichteten Barrikaden und zündeten Feuer an. Familienangehörige von Sicherheitskräften wurden in gepanzerten Fahrzeugen aus ihren Wohnungen evakuiert und in ein Militär-Gästehaus gebracht.

Auch in der Provinzhauptstadt Hakkari kam es heute bei Protesten zu Verletzten durch Schusswaffengebrauch durch Sicherheitskräfte. Tausende Demonstranten errichteten Barrikaden und lieferten sich Straßenschlachten mit der Polizei.

Die Proteste in anderen Städten Nord Kurdistans und der Türkei weiten sich unterdessen aus.

In Hakkari-Yüksekova in Nord Kurdistan ist es bei einer Protestkundgebung der Demokratischen Volksinitiative gegen die Bombenanschläge in der Provinz nach einem Polizeiangriff zu gewalttätigen Auseinandersetzungen gekommen, bei denen mindestens drei Personen getötet wurden. An der Kundgebung hatten sich 30.000 Personen beteiligt. Erste Berichte sprechen von 21 Verletzten, darunter vier Polizisten. Ein Unteroffizier ist von den Demonstranten als Geisel genommen worden. Von Hausdächern schießen Scharfschützen auf die Bevölkerung. Die Auseinandersetzungen dauern an.
 

Eine Guerillaeinheit der Volksverteidigungskräfte HPG hat am 31. Oktober 2005 um 23:20 Uhr im Kreis Uludere in Sirnak einen Angriff gegen ein Militärposten ausgeführt. Bei dem Angriff in Uludere-Dera Hine sind insgesamt dreizehn Soldaten getötet. Zahlreiche Soldaten wurden auch verletzt. Auch ein Guerillakämpfer wurde bei dem Angriff als Märtyrer gefallen. Bei dem Guerillakämpfer handelt es sich um Sakir Itah (Daro Kato), geboren 1979 im Kreis Catak in Van.Weiterhin wurde am 1. November das Gebiet-Kato Jirki von Kobra Hubschraubern der türkischen Armee stark bombardiert.

HPG-PRESSEZENTRUM

Im EU-Fortschrittsbericht zur Türkei, der am 9. November veröffentlicht wird, wird voraussichtlich neben Themen wie Menschenrechte, kurdische Frage, Folter, Zypern und das Verhältnis zwischen zivilen und militärischen Stellen auch auf die Situation des Kurdenführers Abdullah Öcalans hingewiesen.

Im letzten Entwurf des 149-seitigen Berichts wird die Umsetzung des Urteils des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte zu einer Neuverhandlung des Öcalan-Prozesses gefordert, da Öcalan in der Türkei kein fairer Prozess gemacht worden sei.

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Im Verweis auf eine „enge Zusammenarbeit mit den USA“ hat der Außenminister der Türkei, Abdullah Gül, erklärt: "Im Antiterrorkampf sind wir in eine neue Phase getreten“. Diese Erklärung Güls verweist auf eine Annäherung zwischen Ankara und den südkurdischen Kräften KDP und PUK. Wenn Ankara Südkurdistan als Gesprächspartner anerkennt, wird es für die USA leichter, ihr Konzept zum Thema PKK umzusetzen.

Auf einer Pressekonferenz im Außenministerium bewertete Gül unter anderem den Washington-Besuch des Präsidenten der südkurdischen Region Mesut Barzani. Dabei sei Barzani nahegelegt worden, eng mit der Türkei zusammen zu arbeiten. Zu der Notwendigkeit, gegen die PKK aktiv zu werden, sei eine Übereinstimmung entstanden. Die Beziehung der Türkei zu den USA sei sehr speziell und umfassend...
 

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Kriegsbilanz für Oktober:
53 Auseinandersetzungen mit der türkischen Armee

Die Volksverteidigungskräfte HPG veröffentlichten ihre Monatskriegsbilanz. Die Bilanz umfasst den Zeitraum zwischen den 1. Oktober 2005 bis zum 30. Oktober 2005.

Militäroperationen der türkischen Armee: 41
Auseinandersetzungen mit der türkischen Armee: 53
Verluste d. türk. Armee bei Gefechten mit der HPG: 106
Zerstörte Militärfahrzeuge: 7
Verluste der Guerilla bei Gefechten und Aktionen: 9
Verluste der Guerilla durch Geiselnahme: 1

Außerdem wurde in diesem Monat ein Polizeibeamter (Hakan Acil) am 9. Oktober von der HPG zwischen Midyat und Idil entführt.

Der Schwerpunkt der Militäroperationen lag in Botan, Dersim und Amed. Die HPG bewerten die Operationen der türkischen Armee als erfolglos. Bei den Operationen wurden auch 1 Pistole, 1 Funkgerät, 1 Sattelitentelefon, 2 G-3 Waffen (Eins mit angebrachtem Bombenwerfer), 1 Sturmgewehr, 1 Jagdgewehr und 2 Rucksäcke beschlagnahmt.

HPG-PRESSEZENTRUM

Die Anwälte des Kurdenführers Abdullah Öcalans und seine Schwester Hawa Keser konnten letzten Mittwoch nicht zur Gefängnisinsel Imrali übersetzen. Als Begründung wurde erneut ein Defekt am Wasserfahrzeug angegeben. Auch die Annahme von Zeitungen und Bücher, die für Öcalan bestimmt waren, wurde verweigert. Das letzte Verteidigergespräch fand am 1. Juni statt. Sein Bruder Mehmet war zuletzt am 31. August zu Besuch. Seitdem gibt es keine Nachricht mehr von Öcalan.

Die kurdische Bevölkerung reagiert beunruhigt auf diesen Isolationszustand. Am Mittwoch fanden in vielen Städten spontane Protestkundgebungen statt.

Regelmäßige Anfragen der Anwälte an das Europäische Komitee zur Verhinderung von Folter (CPT) sind bisher unbeantwortet geblieben. Das CPT hat Öcalan bisher drei mal besucht. Während in der Bevölkerung Besorgnis über den Gesundheitszustand Öcalans besteht, sagen seine Verteidiger: „Wir wissen nicht einmal, ob er noch lebt“.

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Nach einem Gefecht zwischen der iranischen Armee und einer HPG-Guerillaeinheit hat das Militär das Grenzdorf Keyika überfallen und 15 Menschen festgenommen. Nach Angaben des HPG-Pressezentrums wurde bei dem Gefecht am 16. Oktober ein iranischer Kommandant getötet.

„Das Gefecht brach aus, nachdem die Guerilla einen von der iranischen Armee gelegten Hinterhalt bemerkte. Dabei wurde ein iranischer Kommandant getötet und mehrere Soldaten verletzt. Die Guerilla hatte keine Verluste zu verzeichnen“, heißt es in der HPG-Erklärung.

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Erstmalig hat sich der am 9. Oktober von der HPG zwischen Midyat und Idil entführte Polizeibeamte Hakan Acil öffentlich geäußert. Gegenüber der Nachrichtenagentur Firat (Ajansa Nuçeyen Firat-ANF) erklärte Acil, er befinde sich bei guter Gesundheit: „Ich wurde gefangen genommen, weil ich Polizist bin. Gesundheitlich geht es mir gut, es gibt keine Probleme. Zunächst war es schwierig, aber jetzt habe ich mich an die Bedingungen in den Bergen gewöhnt“.

Die HPG-Kämpfer verhielten sich ihm gegenüber menschlich und er sei keiner Misshandlung ausgesetzt, so Acil. „Ich möchte nach Hause zu meiner Familie, ich vermisse sie sehr“. Weiterhin rief Acil die türkische Armee dazu auf, die Militäroperationen zu stoppen. Dann könne er einer IHD-Abordnung übergeben werden.

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RONAHÎ bedeutet Licht

Andrea Wolf (Ronahî) schloss sich Ende 1996 der kurdischen Befreiungsbewegung PKK an.

Sie wusste, dass eine kleine Gruppe aus der BRD schon in den Bergen war, dass sich schon seit Jahren immer wieder Gruppen für einige Zeit an der kurdischen Guerilla beteiligt hatten. Schon Anfang 1995 hatte es gemeinsame Diskussionen über die Ziele der Beteiligung an der Guerilla der PKK gegeben. Andrea war, als wir aufbrachen, gerade von einer USA - Reise zurückgekehrt und hatte überlegt, ob sie sich der Gruppe anschließt. Sie hat sich dagegen entschieden, sofort mitzukommen, wollte aber darüber nachdenken, uns zu folgen.

(...)

Mit dem Anschluss an die PKK nannte sich Andrea Ronahî, kurdisch = Licht. Es ist bei der PKK üblich, einen Kampfnamen anzunehmen, einerseits als Codenamen, andererseits aber auch, um der Entscheidung Ausdruck zu verleihen, ein neues Leben zu beginnen, in dem Mensch bereit ist alte Strukturen zu überwinden, und wie in der PKK gesagt wird, eine militante Persönlichkeit im Sinne des PKK-Statuts zu werden.  

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Kriegsverhandlungen zwischen der USA und Türkei

Mit der vor zwei Tagen erschienenen Erklärung, seine Geduld sei am Ende, hat Ministerpräsident Erdogan eine Militärintervention in Südkurdistan angekündigt. Das US-Außenministerium hat gestern erklärt, im ‚Antiterrorkampf‘ an der Seite der Türkei zu stehen. Für diese Unterstützung fordern die USA von der Türkei, Druck auf den Iran und Syrien auszuüben.

Während der Irak-Koordinator des US-Außenministeriums, James Jeffrey, die Nachbarländer des Iraks, darunter auch die Türkei, dazu auffordert, Druck gegen den Iran und Syrien auszuüben, hat Ministerpräsident Erdogan vor der Übernahme einer Rolle der Türkei in bezug auf seine Syrien-Politik seine Erwartungen den USA gegenüber erneuert.

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Razzien durch Sondereinheiten in Dersim

Während die Militäroperationen in Dersim fortgesetzt werden, sind mehrere Häuser von vermummten Sondereinheiten überfallen worden.

So durchsuchten 15 maskierte Sondereinsatzkräfte und zehn Zivilpolizisten zwei Häuser im Stadtteil Alibaba. Dabei wurde ein Mann wegen Unterstützung der PKK festgenommen. Seine Frau Nuray Atmaca berichtet von der Razzia: „Morgens um fünf klopfte es an der Tür. Als ich öffnete, richteten Maskierte ihre Waffen auf mich. Sie warfen mich zu Boden und durchsuchten das Haus. Dabei warfen sie alles durcheinander. Als ich sie fragte, ob sie meinen, so in die EU zu kommen, räumten sie wieder auf“.

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Schwere Verluste der türkischen Armee in Dersim: 10 Tote

Bei schweren Gefechten zwischen der türkischen Armee und unseren Guerillakämpfern sind 10 Soldaten getötet und zahlreiche verletzt worden.

Die Gefechte ereigneten sich Gestern um 1:30 Uhr im Gebiet Demenan in der Provinzstadt Dersim. Dort hatte die Türkische Armee Anfang der Woche mit einer Großoffensive gegen unsere Guerillakämpfer begonnen.

An der Militäroperation am 9. Oktober, die sich überwiegend in Tülük, Pilvene, Anabar, Orta, Laç, Dolu Baba, Demenan und Peter konzentrierte waren insgesamt 10 000 Soldaten mit der Unterstützung von Cobra und Skorsky Hubschraubern beteiligt. Die Militäroperation dauerte bis zum 12. Oktober.

Bei den gestrigen Gefechten in Demenan wurden außer der getöteten 10 Soldaten, 1 G-3 Waffe (mit angebrachtem Bombenwerfer), 1 G3 Gewehr, 1 M16 Sturmgewehr, 2 Rucksäcke und zahlreiche Militärzubehör beschlagnahmt. Bei den Gefechten gab es keine Verluste unserer Guerillakämpfer. Das türkische Militär hat sich nach diesen Vorfall im Gebiet zurückgezogen.

HPG-PRESSEZENTRUM

Türkischer Polizist bei Wegelagerer Aktion von der Guerilla festgenommen

Anlässlich des „Internationalen Komplotts“ am 9. Oktober 1998 haben unsere Guerillakämpfer eine Wegelagerer Aktion zwischen die Landwege der Provinzbezirke Midyat (Mardin) und Idil (Sirnak) durchgeführt. Insgesamt wurden 70 Kraftfahrzeuge angehalten und die Ausweise kontrolliert. Bei der Aktion wurde auch ein Polizist gefangen genommen. Der Polizist Hasan Alic, angemeldet in Eskisehir, war als Beamter in Cizre beauftragt. Sein Gesundheitszustand ist zurzeit gut. Die Öffentlichkeit wird in den kommenden Tagen über Hasan Alic informiert.

HPG-PRESSEZENTRUM

Proteste gegen den „Internationalen Komplott“

Am 9. Oktober 1998 verließ der Kurdenführer Abdullah Öcalan Syrien, weil die Türkei dem syrischen Staat mit Krieg drohte. Mit Öcalans Ausschaltung sollte die kurdische Frage gelöst werden. Auch nach sieben Jahren ist noch keine Lösung in Sicht. Die Türkei befindet sich mit ihrer repressiven Politik in einer Sackgasse.

Am gestrigen Jahrestag fanden in der Türkei und in Europa in vielen Städten Protestkundgebungen gegen das „internationale Komplott“ statt, dessen Höhepunkt die Verschleppung Öcalans in die Türkei darstellte und das bis heute in Form der Isolation Öcalans von der Außenwelt andauert.

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9. OKTOBER
Hintergründe und Geschichte des Komplotts
 

Auf den folgenden Seiten wird eine Erklärung des Vorsitzenden der Koma Komelên Kurdistanê KKK, Abdullah Öcalan, dokumentiert, die er am 15. Oktober 1998 im kurdischen Fernsehsender MED-TV abgegeben hat. Ausführlich nimmt Abdullah Öcalan zur aktuellen Entwicklung im Nahen Osten Stellung, vor allem zum einseitigen Waffenstillstand der PKK vom 1. September 1998 und der angespannten Situation zwischen der Türkei und Syrien.
(…)
Ohne Zweifel begann das letzte Komplott gegen uns nicht erst mit Demirels Äußerung, in der er drohte, Syrien die Welt zur Hölle zu machen. Es hat eine längere Geschichte. Bevor ich jedoch auf die jüngste Entwicklung eingehe, möchte ich zunächst zum besseren Verständnis auf den Charakter der Komplotte eingehen, die vor allem nach dem Vorstoß vom 15. August 1984 gegen uns und somit gegen die führende Kraft des Befreiungskampfes, die PKK, ausgearbeitet wurden.

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